Herzlich willkommen!
Ich möchte Sie recht herzlich auf den Internet-Seiten der FDP im Landkreis
Vechta begrüßen und Sie einladen, sich selbst ein Bild von unseren Aktivitäten,
Pressemitteilungen und Veranstaltungen zu machen. Beteiligen Sie sich gerne,
diskutieren Sie mit uns, bringen Sie sich ein. Wir freuen uns auf Sie!
„Ich will nicht in einer Stadt leben, deren einzige kulturelle Errungenschaft darin
besteht, daß man trotz Rotlicht rechts abbiegen kann.“ Woody Allen
 Presseerklärung ULF |
FDP Lohne unterstützt Gerdesmeyer als Bürgermeisterkandidaten
Die Lohner FDP wird bei der bevorstehenden Bürgermeisterwahl den CDU-Kandidaten Tobias Gerdesmeyer unterstützen. FDP-Ortsvorsitzender Norbert Schwerter erklärte hierzu: „In einem [...] gemeinsamen Gespräch zwischen Gerdesmeyer und den Lohner FDP-Stadtrats- und Kreistagskandidaten hat sich gezeigt, dass es viele inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt. Tobias Gerdesmeyer ist für das Bürgermeisteramt gut geeignet und wird im Wahlkampf von uns unterstützt werden.“
Die FDP Lohne ist jetzt im Web 2.0 mit einer eigenen facebook Seite vertreten - das gefällt uns!
 Die Entscheidung des Verwaltungsausschusses zum Neubaugebiet Telbraker Esch und die Kommentierung dieser Entscheidung sorgten unter den Vechtaer Liberalen für Enttäuschung. Der Vorsitzende der FDP Vechta, Johannes Langfermann erklärte hierzu:„ Die angespannte Lage auf dem Vechtaer Wohnungsmarkt ist seit langem bekannt und wird immer wieder völlig zu recht beklagt. Auch die Wirtschaft mahnt eine Lösung immer wieder an, ist sie doch auf Fachkräfte ,auch von außerhalb, angewiesen. Die aber kommen nur ungern bei einem angespannten Wohnungsmarkt. Wenn nun 57 Bauplätze vergeben werden, dann ist das natürlich erst mal schön für diejenigen, die einen Bauplatz erwerben können. Leider werden von den 257 Bewerbern hier wieder viele leer ausgehen.“ In diesem Zusammenhang sei die Aussage des Fraktionsvorsitzenden der CDU Claus Dalinghaus für viele Vechtaer Wohnungssuchende wohl wie ein Schlag ins Gesicht. Denn wenn der Fraktionsvorsitzende gegenüber der OV erkläre:„Wir sagen immer, dass junge Familien mit Kindern im eigenen Haus wohnen DÜRFEN […] ,dann“, so Langfermann „offenbart er eine erschreckende Denkweise. Das Recht auf Eigentum ist im Grundgesetz klar verankert, es wird nicht durch die CDU gewährt.“ Um die Wohnungsnot in Vechta endlich wirksam zu bekämpfen, müssen alle Maßnahmen in einem Gesamtkonzept für Vechta zusammengefasst werden. Wo soll Vechta in 20 Jahren stehen, und vor allem: Wie soll es aussehen? Die Beantwortung dieser Fragen muss Ausgangspunkt aller städtebaulichen Maßnahmen sein. Denn solange keiner wirklich sagt, wie Vechta in 20 Jahren aussehen soll, wird weiter nur im Kleinen herumgedoktert, während die zur Verfügung stehenden Bauflächen immer knapper und teurer werden und eine Lösung der Problematik immer schwieriger Am Mittwoch den 30.11.2011 fand in der Gaststätte Sgundek eine Podiumsdiskussion zum EU-Rettungsschirm und dessen möglichen Auswirkungen auf Deutschland und Europa statt. Anlass war der derzeit in der FDP abgehaltene Mitgliederentscheid zu eben diesem Thema. Als Diskutanten konnte der FDP-Stadtverband Vechta den Fraktionsvorsitzenden der FDP im niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, MdL aus Ganderkesee und Böwingloh und Dürr diskutierten mit den 20 Gästen drei Stunden lang über die momentane Europapolitik der Bundesregierung, mögliche Alternativen, sowie den Zielen der jeweiligen Antragssteller im FDP-Mitgliederentscheid. Der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Vechta, Johannes Langfermann, meinte zu der Veranstaltung: „Wir als Stadtverband finden |
Was ist heutzutage links? Nachdem man hierüber vortrefflich diskutieren könnte, möchten wir einige ganz pragmatische Denkanstöße zu "Hummer und Sichel" liefern:
Die FDP Vechta begrüßt ausdrücklich die Bemühungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Claus Dalinghaus, die Belastungen der Bürger durch Straßenausbaubeiträge in der Stadt Vechta durch alternative Abrechnungsmodelle verträglicher zu gestalten, lehnt diese aber als nicht gesetzeskonform ab. Der Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Vechta, Johannes Langfermann, erklärt hierzu: „Die Stoßrichtung des jetzigen Vorschlages halten wir, allem Wohlwollen zum Trotz, für nicht umsetzbar. Nach unserer Ansicht schließt das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz, und insbesondere dessen §§ 6 und 7, Ansparungen in der von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Form klar aus, da die Beitragspflicht des Anliegers erst mit Beendigung bzw. in Ausnahmefällen mit Beginn der konkreten Maßnahme entsteht.“ Wollte man das Modell der CDU-Fraktion, das es in einigen anderen Bundesländern bereits gibt, trotzdem einführen, so müsste das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz geändert werden. Langfermann hierzu: „Dazu müsste die CDU Vechta ihre vielgerühmten guten Verbindungen nach Hannover nutzen, um Kabinett und Landtag von einer Gesetzesänderung zu überzeugen, aber selbst im besten Falle würde eine Umsetzung dieser Pläne Jahre dauern.“ Langfermann hat dagegen eine andere Idee: „Unser Ansatz als FDP ist, die Bürger direkt und schon bei der Planung von Baumaßnahmen zu beteiligen. Schließlich ist es nur fair, dass diejenigen, die bezahlen, auch mitreden.“ Die bisherige Praxis, fertige Planungen nur zu verkünden und Einsichtnahme im Rathaus zu gewähren, erweise sich mehr und mehr als ungeeignetes Auslaufmodell. „Auch wenn es dem einen oder anderen Akteur schwer fallen mag – hier muss sich etwas ändern. Die Stadt Vechta muss sich noch viel mehr als Dienstleister für den Bürger verstehen. Auf dem Weg zur bürgernahen Kommune darf es keine Denkverbote geben!“ so Langfermann abschließend. |
